Tobinsteuer
Bei der Tobinsteuer handelt es sich um eine Steuer auf alle Devisentransaktionen also auf Währungstausche. Währungsspekulationen machen heute weltweit 3- bis 4-stellige Mrd. Dollar Beträge pro Tag aus. Schätzungen zufolge verfolgen mindestens 95% aller Devisentransaktionen einen spekulativen Zweck und stehen in keinem Zusammenhang mit realwirtschaftlichen Vorgängen. 80% der Transaktionen haben einen Zeithorizont von weniger als 8 Tagen. Je öfter eine Währung gewechselt wird, desto höher ist die Wirksamkeit der Tobinsteuer. Durch ihre Einführung würden kurzfristige Währungsgeschäfte unrentabel, langfristige Investitionen und Handelsgeschäfte würden davon kaum berührt. Die Stabilität der Finanzmärkte würde zunehmen.
Erfinder
Bereits 1972 schlug Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin eine 1%ige Steuer auf Währungstausche vor, um die Wechselkurse zu stabilisieren. Anlass war der Zusammenbruch des am Dollar orientierten Fixwechselkurssystems der Nachkriegszeit. Damals setzten die Währungsspekulationen ein, die an Volumen und Geschwindigkeit rasant zunahmen. Heute pendeln die zur Diskussion stehenden Sätze für die Finanztransaktionssteuer zwischen 0,001% und 0,5%.
Vorteile der Tobinsteuer
- Stabilisierung der Devisenmärkte
- Handlungsspielraum für nationalstaatliche Wirtschaftspolitik
- Steuereinnahmen
- gerechtere Verteilung des Steuerbelastung
- Start in internationales Steuersystem
Einwände gegen Tobinsteuer
- kein Schutz gegen spekulative Attacken gegen eine Währung
- Steuerflucht in andere Finanzinstrumente
- müsste weltweit eingeführt werden
Warum es tatsächlich nicht klappt
Es mangelt am politischen Willen!
Im Jahr 2000 ist ein Beschluss zur Tobinsteuer im EU-Parlament nur knapp gescheitert. Auch bei der UNO ist die Forderung nach der Tobinsteuer im Landau Bericht (2004) deponiert.
Doch der Druck der internationalen Zivilgeschellschaft auf Politik und Banken steigt.
Unterschriftenaktion für die Einführung der Finanztransaktionssteuer