Petitionen: Unterschied zwischen den Versionen

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In einer Demokratie ist es möglich, dass Bürger ein Ansuchen an öffentliche Einrichtungen stellen, um für Anliegen, die ihnen wichtig erscheinen, Gesetzesänderungen zu fordern.
 
In einer Demokratie ist es möglich, dass Bürger ein Ansuchen an öffentliche Einrichtungen stellen, um für Anliegen, die ihnen wichtig erscheinen, Gesetzesänderungen zu fordern.
  
Folgende Petitionen für mehr Nachhaltigkeit wurden in Österreich bis dato eingebracht:
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==Volksbegehren in Österreich==
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Mit diesem Instrument kann das Volk die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat verlangen. Dazu müssen die Initiatoren zunächst ein Promille der durch die letzte Volkszählung erhobenen Bevölkerungszahl an gültig unterschriebenen Unterstützungserklärungen vorlegen und dann folgend für das eigentliche Volksbegehren in einer Frist von einer Woche 100.000 Unterschriften Wahlberechtigter. Ein direkter Einfluss auf die Gesetzgebung ist dabei explizit nicht vorgesehen. Der Nationalrat muss das Thema zwar diskutieren, er muss aber keinen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf beschließen.
  
* Volksbegehren "Atomfreies Europa", Juni 2003, 131.772 Unterschriften
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==Beispiele für Petitionen und Volksbegehren in Österreich==
* Volksbegehren "Veto gegen Temelin", Jänner 2002, 914.973 Unterschriften
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* Volksbegehren "Atomfreies Österreich", November 1997, 248.787 Unterschriften
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* 100% eigene Energie für Österreich, 2009 [http://www.eigenenergie.josefober.at/ mehr]
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* Kopenhagen Petition, 2009, [http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1046385 mehr]
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* Petition gegen Agrosprit, 2008-2009, rund 4.000 Unterschriften [http://www.nachhaltig.at/agrosprit/ mehr]
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* Petition zur Übernahme des deutschen Erneuerbare Energie Gesetzes, 2008, [http://www.christiane-brunner.com/?page_id=553 mehr]
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* SOS-Klima Petition, 2008, [http://www.global2000.at/site/de/aktivitaeten/klima/klimaschutz/campaign-gesetzproklima.htm mehr]
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* Ökostrom-Petition, 2007, [http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1023317 mehr]
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* [[Volksbegehren Atomfreies Europa]], Juni 2003, 131.772 Unterschriften
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* [[Volksbegehren Veto gegen Temelin]], Jänner 2002, 914.973 Unterschriften
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* [[Volksbegehren Atomfreies Österreich]], November 1997, 248.787 Unterschriften
 
* [[Gentechnik-Volksbegehren]], April 1997, 1.225.790 Unterschriften
 
* [[Gentechnik-Volksbegehren]], April 1997, 1.225.790 Unterschriften
 
* Konrad-Lorenz Volksbegehren, März 1985, 353.906 Unterschriften
 
* Konrad-Lorenz Volksbegehren, März 1985, 353.906 Unterschriften
* Anti-Zwentendorf Volksbegehren, November 1980, 147.016 Unterschriften
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* Anti-Zwentendorf Volksbegehren, November 1980, 147.016 Unterschriftenen
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[http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Volksbegehren_in_%C3%96sterreich Liste aller Volksbegehren in Österreich]
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==International==
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* Deutschland: Petition für Finanzmarktsteuer, 2009, [http://www.glocalist.com/news/kategorie/politik/titel/petition-fuer-finanzmarktsteuer-ist-durch/ mehr]
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[[Kategorie: Demokratie]]

Aktuelle Version vom 11. Juli 2012, 15:25 Uhr

In einer Demokratie ist es möglich, dass Bürger ein Ansuchen an öffentliche Einrichtungen stellen, um für Anliegen, die ihnen wichtig erscheinen, Gesetzesänderungen zu fordern.

Volksbegehren in Österreich

Mit diesem Instrument kann das Volk die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat verlangen. Dazu müssen die Initiatoren zunächst ein Promille der durch die letzte Volkszählung erhobenen Bevölkerungszahl an gültig unterschriebenen Unterstützungserklärungen vorlegen und dann folgend für das eigentliche Volksbegehren in einer Frist von einer Woche 100.000 Unterschriften Wahlberechtigter. Ein direkter Einfluss auf die Gesetzgebung ist dabei explizit nicht vorgesehen. Der Nationalrat muss das Thema zwar diskutieren, er muss aber keinen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf beschließen.

Beispiele für Petitionen und Volksbegehren in Österreich

Liste aller Volksbegehren in Österreich

International

  • Deutschland: Petition für Finanzmarktsteuer, 2009, mehr