Volksbefragung

Die Volksbefragung ist ein Instrument der Direkten Demokratie in Österreich. Im Gegensatz zu einer Volksabstimmung hat das Ergebnis nur empfehlenden Charakter. Es dient dazu, die Meinung der Bevölkerung zu einem Thema abzubilden.

Kritik an dem Instrument Volksbefragung

• aufwändiger Vorgang ohne Rechtsverbindlichkeit
• durch moderne demoskopische Befragungen erhält man mit wenig Aufwand ein ähnlich verlässliches Meinungsbild
• Gefahr der Manipulation und der Verwendung der Volksbefragung für Propagandazwecke

Volksbefragungen in Österreich

Bislang fand in Österreich auf Bundesebene noch keine Volksbefragung statt.

• Niederösterreich:

1986: Grundsätzliche Entscheidung für oder gegen eine eigene Landeshauptstadt (56 % Ja), Zugleich Rangordnung zwischen einzelnen Städten (Sankt Pölten 45 % der Stimmen).

• Wien:

1991: Das Expo-Projekt Wien-Budapest für 1995 wird trotz breiter Unterstützung in Wirtschaft und Politik mit 65%iger Mehrheit abgelehnt, die gleichzeitig zur Frage gestellte Staustufe Wien (Kraftwerk Freudenau) wird mit über 70 % Mehrheit befürwortet.