Demokratie

Das griechische Wort Demokratie bedeutet soviel wie "Volksherrschaft". Idealerweise geht die Macht in einem Staat vom Volk aus. In einer Direkten Demokratie stimmt das Volk über politische Sachfragen ab. Die meisten tatsächlich existierenden Demokratien sind gekennzeichnet durch freie Wahlen einer Volksvertretung, die nach dem Mehrheitsprinzip regiert. Dem bedeutenden britischen Politiker Winston Churchill wird folgendes Zitat zugeschrieben: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“ Damit wird klar, dass die Demokratie als Staatsform trotz aller Ideale auch viele Schwachpunkte hat.

Stärken der Demokratie

• Mitbestimmungsrecht aller Bürger und BürgerInnen über ihr Lebensumfeld und die Lebensbedingungen
• Regierungsumbildungen sind gewaltfrei möglich
• Demokratie ermöglicht Gewaltentrennung. Das bedeuetet, die Staatsgewalt wird auf mehrere Staatsorgane aufgeteilt zum Zwecke der Machtbegrenzung. Es werden die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden.
• Demokratien führen kaum Kriege gegen andere Demokratien, da das Volks sich nicht gerne selbst in den Krieg schickt.

Schwächen der Demokratie

• Wer ist das Volk? - Nicht alle BürgerInnen haben tatsächlich ein Wahl- und Mitbestimmungsrecht. In Österreich erhielten Frauen das allgemeine Wahlrecht 1918 im Zuge der Errichtung einer Republik Deutschösterreich nach dem Zerfall von Österreich-Ungarn. Doch auch Kinder und Jugendliche sind vom Mitbestimmungsrecht ausgeschlossen. Bis vor kurzem musste man volljährig sein, um wählen gehen zu dürfen. Seit 2007 dürfen in Österreich bundesweit Jugendliche ab dem vollendeten 16. Lebensjahr wählen.
• Die Mehrheit regiert auf Kosten der Minderheiten -
• Über geeignete Medien, ist die Meinung des Volkes leicht beeinflussbar.
• Wie oft wählen? - Häufige Wahlen senken die Handlungsfähigkeit der Regierung, lange Regierungsperioden verringern die Möglichkeiten der Einflussnahme der WählerInnen. Gerade im Bereich des Umweltschutzes und der Ressourcenschonung werden viele langfristig notwendigen Weichenstellungen nicht gemacht, weil sie sich kurzfristig, also im Zeitraum bis zur nächsten Wahl, negativ auswirken könnnten.
• Einlussnahme auf Volksvertreter durch Lobbyismus.

Elemente einer Demokratie

• Verfassung: regelt Staatsaufgaben und die grundlegende Organisation des Staates
• Parlament: eine Gruppe gewählter Volksvertreter, die Gesetze beschließen können. Aufgabe des Parlamentes ist es, nach dem Willen des Volkes, den politischen Weg eines Staates zu beschreiben.
• Regierung: setzt in der Innen- und Außenpolitik die vom Parlament beschlossenen Gesetze um.
• Verwaltung: der Regierung unterstellter Ausführungsapparat
• Opposition: kontrolliert die Arbeit der Regierung und formuliert Alternativen zum derzeitigen Regierungsprogramm.
• Recht und Gesetz: Unter Rechtsstaatlichkeit sind alle jene Grundsätze und Verfahrensweisen zu verstehen, die die Freiheit des einzelnen sicherstellen. Vor dem Gesetz sind alle gleich zu behandeln.
• unabhängige Justiz: Den Gesetzgebenden und der Regierung muss es verboten sein in die Arbeit der Richter, also in die Rechtsprechung einzugreifen.

Demokratische Werkzeuge

• Wahlen
• Volksbefragung
• Volksabstimmung
• Petitionen, Volksbegehren
• Bürgerinitiativen